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Inhalte der VdTÜV-Stellungnahme

Der Verband der TÜV e.V. hat betont, dass nur mit der Entwicklung einer vernetzten Verkehrsinfrastruktur Europa eine sichere und wertschöpfende Zukunft hat. Eine Bevorzugung einzelner Verkehrsträger wird aus Sicht des Verbandes als nicht zielführend eingestuft. Nach dem Prinzip der Ko-Modalität sollte vielmehr jeder Verkehrsträger entsprechend seiner Stärken und Effizienzvorteile in einem fairen Wettbewerbsumfeld mit optimal vernetzten Verkehrssystemen eingesetzt werden. Dabei sind vor allem die Anstrengungen der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten im Hinblick auf das Thema Sicherheit von großem Interesse. Es gilt nach wie vor Maßnahmen zu entwickeln, die die Sicherheit auf europäischen Straßen steigern und den Weg zu einem einheitlichen Niveau ebnen.

Andernfalls wird das vorliegende EU-Weißbuch der anspruchsvollen Anforderung, einen Fahrplan für den einheitlichen europäischen Verkehrsraum festzulegen, nicht gerecht.

Darüber hinaus weist der VdTÜV unter anderem auf die folgenden Punkte hin:

• die weitere Konzentration auf die Entwicklung und Vermarktung sicherer CO2-armer bzw. CO2-freier Fahrzeuge
• eine effiziente, periodische Fahrzeugüberwachung, die neue Fahrzeugtechnologien einbezieht, zum Erhalt der Funktionalität dieser Systeme und der Sicherheitsstandards über den gesamten Lebenszyklus des Fahrzeugs. Dies schließt ebenso eine effektive und dem Stand der Technik angepasste Abgasuntersuchung ein
• qualifizierte Fahrer, unter Einbeziehung der demographischen Entwicklung
• ein gesondertes Augenmerk muss auf die gefährdeten Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger, Rad- und Motorradfahrer gerichtet werden. Hierzu sollte sich die EU auch auf ein gemeinsames Ziel zur Reduzierung der Zahl der Schwerverletzten verständigen.

Digitalisierung des Verkehrs muss noch stärker als bisher im Weißbuch verankert werden

Der Verband der TÜV e.V. hat zudem in der Stellungnahme zum Ausdruck gebracht, dass Datenschutz und Cybersecurity beim Entwicklungsprozess des Automobils von Anfang an und über den gesamten Produktlebenszyklus berücksichtigt werden müssen. Der steigende Grad an Informationstechnik stellt die Fahrzeughersteller vor die Aufgabe, regelmäßig sichere System-Updates der Fahrzeuge zu gewährleisten.

Eine ähnliche Herausforderung stellt sich auch bei der Funktionstüchtigkeit zukünftiger automatisierter Fahrsysteme. Zwar können sie dazu beitragen menschliche Fehler und Verkehrsunfälle zu vermeiden und den Verbrauch von Kraftstoff/Energie und Verkehrsfluss zu optimieren. Auf der anderen Seite entstehen aber auch neue Unfallrisiken beispielsweise durch Fernmanipulationen von Bordsystemen (Cyber-Angriff) oder Kompatibilitätskonflikte, diese müssen berücksichtigt werden.

Ausblick

Der Verband der TÜV e.V. wird sich weiterhin in die politische Diskussion um das Review des Weißbuchs Verkehr hinsichtlich der notwendigen Einzelmaßnahmen in diesem Strategiepapier einbringen. Die Abstimmung des EU-Verkehrsausschusses zum „Review Weißbuch Verkehr“ wurde für den 14. Juli 2015 festgesetzt. In der ersten Juni-Woche findet bereits die zweite Sitzung des Berichterstatters und der Schattenberichterstatter statt. Es kommt hierbei im Augenblick darauf an, aus den zahlreichen detaillierten Änderungsanträgen tragfähige Kompromissvorschläge zu erarbeiten, und dabei auch den Charakter eines Weißbuchs, das politische Leitlinien vorgeben soll, zu erhalten. Vor allem die übergeordneten Themen Nachhaltigkeit und Rentabilität des Verkehrssektors sowie die Ertüchtigung der Binnenschifffahrtswege stehen im Mittelpunkt.

Die Europäische Kommission wird voraussichtlich Ende 2015 einen entsprechenden Vorschlag in Form einer Mitteilung vorlegen. Der Konsultationsprozess endet am 2. Juni.