Energieeffizienzsteigerung bei KMU

Im Gesetz zur Änderung des Energie- und Stromsteuergesetzes sind die regulären Voraussetzungen für Entlastungen bei der Energie- und Stromsteuer beschrieben, sofern Unternehmen ein Energiemanagementsystem (EnMS) nachweisen können. In § 66b des Energiesteuergesetzes bzw. §12 des Stromsteuergesetztes findet sich demnach die Ermächtigungsgrundlage für die Durchführungsverordnung „Energieeffizienzsteigerung“ bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Durch die Verordnung kann geregelt werden, dass „bereits normierte oder anderweitig konkretisierte Systeme“ als Alternative zu einem EnMS in Frage kommen können, aber auch „noch nicht normierte oder anderweitig konkretisierte Systeme“. Für die erforderlichen Nachweise kann die Verord-nung bei KMU eigene Regelungen treffen. Die Ermächtigungsgrundlage sieht also formal große Gestaltungsspielräume vor, die mit der neuen Verordnung ausgefüllt werden sollen.
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RainerSturm / pixelio.de

Im Gesetz zur Änderung des Energie- und Stromsteuergesetzes sind die regulären Voraussetzungen für Entlastungen bei der Energie- und Stromsteuer beschrieben, sofern Unternehmen ein Energiemanagementsystem (EnMS) nachweisen können. In § 66b des Energiesteuergesetzes bzw. §12 des Stromsteuergesetztes findet sich demnach die Ermächtigungsgrundlage für die Durchführungsverordnung „Energieeffizienzsteigerung“ bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Durch die Verordnung kann geregelt werden, dass „bereits normierte oder anderweitig konkretisierte Systeme“ als Alternative zu einem EnMS in Frage kommen können, aber auch „noch nicht normierte oder anderweitig konkretisierte Systeme“. Für die erforderlichen Nachweise kann die Verord-nung bei KMU eigene Regelungen treffen. Die Ermächtigungsgrundlage sieht also formal große Gestaltungsspielräume vor, die mit der neuen Verordnung ausgefüllt werden sollen.

Potentiale zur Verbesserung der Energieeffizienz für KMU ausschöpfen

Die Regelungen der Durchführungsverordnung sollten dazu beitragen, dass möglichst vielen KMU die Teilnahme an den Ausgleichsmechanismen für die Energie- und Stromsteuer weiterhin ermöglicht wird, um auch die dort vorhandenen Potenziale zur Verbesserung der Energieeffizienz mit allen daran gekoppelten politischen Zielsetzungen zu erschließen. Zudem sollten die damit verbundenen methodischen und tech-nologischen Entwicklungen gefördert werden. Die Durchführungsverordnung sollte somit der Prämisse der EU-Energieeffizienz-Richtlinie folgen, den KMU sowohl den Zugang zum Energiedienstleistungsmarkt zu ermöglichen (Artikel 18) als auch klare Kriterien an Energieaudits- und Energiemanagementsysteme zu formulieren (Artikel 8). Dies erleichtert die Arbeit der Vollzugbehörden (in Deutschland u.a.: Bundesstelle für Energieeffizienz beim BAFA, Zoll- und Finanzbehörden).

Eine nachhaltige Steigerung der Energieeffizienz lässt sich am besten durch die Einführung eines Energiemanagementsystems erreichen

Die stufenweise Einführung eines Energieaudits mit anschließender Verifizierung durch eine unabhängige Stelle ist eine „schlanke“ und pragmatische Lösung um möglichst vielen KMU die Teilnahme an den Ausgleichsmechanismen für die Energie- und Stromsteuer zu ermöglichen. Der beste und sicherste Ansatz, um eine nachhaltige Steigerung der Energieeffizienz und damit das Erreichen der politischen Ziele zu gewährleisten, ist aus unserer Sicht aber die Einführung und Zertifizierung eines international anerkannten Energiemanagementsystems (z.B. nach ISO 50001):

1. (Energie-)Managementsysteme, die den PDCA-Cycle bzw. den kontinuierlichen Verbesserungsprozess verfolgen, bieten bislang die besten methodischen Ansätze, um eine kontinuierliche und
dauerhafte Verbesserung der Energieeffizienz zu erreichen.

2. Die geforderte Verpflichtung des Managements und die Benennung eines Verantwortlichen sorgen für eine große Verbindlichkeit bei der Umsetzung.

3. Auch viele KMU betreiben Managementsysteme für Qualität und / oder Umwelt nach den entsprechenden ISO-Normen, so dass bei einer Erweiterung auf ein Energiemanagement nach ISO 50001
etliche interne Synergien sowie deutlich reduzierte Zertifizierungskosten genossen werden können.

4. Energiemanagementsysteme nach ISO 50001 leisten nachweisliche Beiträge zur Steigerung der Energieeffizienz bzw. Senkung der Energiekosten, so dass die „Re-Finanzierung“ dieser nicht allein
über die zu erlangenden Steuerrückvergütungen erfolgt. Darüber hinaus bringen die Systeme i.d.R. wertvolle Managementerkenntnisse und Handlungsoptionen für die Verbesserung des
Wertschöpfungsprozes-ses hervor.

5. Es ist davon auszugehen, dass es seitens der Berater kurzfristig sehr kosteneffiziente standardisierte Branchenlösungen für die KMU geben wird, die zu deutlichen Reduzierungen beim internen
Aufwand für Aufbau und den Betrieb von Energiemanagementsystems führen können.

6. Analog der Anwendung bei der energieintensiven Großindustrie bieten zertifizierte Energiemanagementsysteme nach ISO 50001 Apriori eine seriöse und neutrale Nachweisführung gegenüber den
Zollämtern und Finanzbehörden, die damit auch vertraut sein dürften.

7. Es darf angenommen werden, dass auch alternative eigene KMU-Energiemanagement- oder Überprüfungssysteme nicht zum Nulltarif zu haben sind. In jedem Fall entstehen Opportunitätskosten.

Das vollständige Positionspapier finden Sie unten zum Download.