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18. Juni 2013 Politik und Recht Europa

Litauen am Vorabend seiner ersten EU-Präsidentschaft

Litauen wird turnusgemäß am 1. Juli 2013 die EU-Präsidentschaft von Irland übernehmen. Das kleine Land im Baltikum wird nach neun Jahren EU-Mitgliedschaft zum ersten Mal den Vorsitz übernehmen.
EU Fahne Europa
© Lulla - fotolia.com

Litauen setzt die sogenannte Triopräsidentschaft fort, die Griechenland zum Zeitpunkt der Europawahlen beenden wird. Wirtschaftlich hat sich das kleine Land mit 2,3 Millionen Einwohnern an der nordöstlichen Peripherie der Gemeinschaft erholt. Die Wirtschaftsdaten begründen nach den Krisenjahren 2008 bis 2011 einen gewissen Optimismus.

Offenes Europa durch Handel

In der Tradition der Hanse setzt Litauen auf ein offenes und wachsendes Europa. So soll die Förderung des Freihandels, vor allem mit den USA, Kanada und Japan Kernthema sein. Die EU-Mitgliedstaaten haben somit der EU-Kommission zum richtigen Zeitpunkt ein Verhandlungsmandat zum geplanten Freihandelsabkommen mit den USA „TIPP“ (Transatlantic Trade and Investment Partnership) erteilt.

Weitere Schwerpunkte

Eigene Schwerpunkte will das Land im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft bei den Themen Energiesicherheit, EU-Strategie für den Ostseeraum, Heranführung der Länder der Östlichen Partnerschaft an die EU und Management der EU-Außengrenzen setzen. Daneben soll die Europäische Wirtschaftsregierung vorangebracht und der mehrjährige Finanzrahmen der EU 2014 bis 2020 abgeschlossen werden.

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