Datenschutz

Der sichere und vertrauensvolle Umgang mit personenbezogenen Daten ist ein Grundrecht.
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© andrey_l / Shutterstock.com - Datenschutz

Informationstechnik mit digitaler Datenverarbeitung und Datenübermittlung erfasst mittlerweile nahezu alle Lebensbereiche der Menschen. Deswegen ist eine intensive politisch-rechtliche Fokussierung auf die Anforderungen des Datenschutzes über die geltenden nationalstaatlichen Staats- und Rechtsstrukturen erforderlich.

Oberstes Ziel muss es sein, Markt- und Bürgervertrauen durch entsprechende Datenschutztransparenz bei Produkten, Dienstleistungen, Unternehmen und relevanten Prozessen insbesondere der Informations- und Kommunikationstechnik zu bilden. Ein zeitgemäßes Datenschutzrecht hat jedoch nicht nur die Datenschutzfunktion im Auge, sondern vermittelt zugleich auch einen Gestaltungsanspruch des Betroffenen: Jedes Individuum soll selbstbestimmt entscheiden können, wie viele personenbezogene Daten und Informationen er anderen gegenüber preisgibt. Datenschutz ist Grundrechtsschutz und für die Wahrung der Selbstbestimmung eine Grundvoraussetzung einer Informationsgesellschaft.

Der Datenschutz muss im Binnenmarkt auf eine zeitgemäße Rechtsgrundlage gestellt sein, um den Verbrauchern die nötige Sicherheit zu geben und praktische Lösungen für Unternehmen zu bieten. Im Rahmen ihrer Digital Single Market Strategie hatte die EU-Kommission 2012 eine Novellierung der EU-Datenschutzrichtlinie angestoßen. Die Verordnung zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG, auch als General Data Protection Regulation geführt, trat am 05. Mai 2016 in Kraft. Bis zum 6. Mai 2018 müssen die EU-Mitgliedstaaten ihre nationalen Gesetzgebungen angepasst haben.

Aktuelle Positionen und Meldungen

Gemeinsame Position der Verbände VDMA, VdTÜV und ZVEI zum „Cybersecurity Act“

Die EU-Kommission hat zur Cybersicherheitsstrategie im September 2017 den Entwurf einer Verordnung zur "EU Cybersecurity Agency" und zum „Cybersecurity Act“ vorgelegt. Der VdTÜV, VDMA und ZVEI stellen dabei mit Besorgnis fest, dass die Akteure im europäischen politischen Prozess zunehmend dazu tendieren, den NLF nicht mehr hinreichend konsequent und durchgängig anzuwenden oder bei bestimmten Fragestellungen sogar gravierend vom NLF abweichende, mithin systemfremde Regelungen treffen zu wollen. Mit Blick auf eine sachgerechte und effiziente Produktregulierung in Europa hat die deutsche Wirtschaft wesentliche Kernanliegen in den Bereichen Konformitätsbewertung, Akkreditierung, Marktüberwachung, Stabilität des Regelwerkes und Normung in einer gemeinsamen Position formuliert.

Europa in Bewegung: EU-Kommission veröffentlicht drittes Mobilitätspaket

EU-Kommission veröffentlicht drittes Maßnahmenpaket für ein sicheres, umweltfreundliches sowie vernetztes und automatisiertes Mobilitätssystem

VdTÜV-Position zum Cybersecurity Act der EU-Kommission veröffentlicht: „Das Internet der Dinge muss Teil der europäischen Produktregulierung werden!“

Zum Verordnungsentwurf der EU-Kommission zur Zertifizierung im Internet der Dinge (IoT) äußert sich der Geschäftsführer des Verbandes der TÜV e.V. Joachim Bühler: „Die jüngsten Sicherheitslücken in Hardware-Chips, Kinderspielzeug und W-LAN-Routern haben noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig IT-Sicherheit für Wirtschaft und Gesellschaft ist. Wir brauchen einen Digital-TÜV, der unabhängig sogenannte IoT-Geräte verpflichtend prüft!“ Der von der EU-Kommission vorgeschlagene Cybersecurity Act sei dafür ein Schritt in die richtige Richtung. Der VdTÜV fordert aber Nachbesserung.

VdTÜV-Position zum Verordnungsentwurf eines europäischen „Cybersecurity Acts“

Europäische Gesetzgebungsinitiative zur Cybersicherheit: Mit einem einheitlichen europäischen Rahmen für die Zertifizierung von IoT-Produkten das Vertrauen in die Sicherheit von Produkten stärken und ein erhöhtes Cybersicherheitsniveau erzielen!

VdTÜV-Position: Datenschutz, IT-Security & Compliance als Basis für neue Geschäftsmodelle in der digital vernetzten Mobilität

Moderne Autos mit ihrer großen Anzahl an elektronischen Steuergeräten sind nach allgemeiner Auffassung anfällig für Hackerangriffe. IT-Sicherheit spielt in der Branche daher zunehmend eine wichtige Rolle. Aus Sicht des VdTÜV müssen dabei drei Aspekte gewährleistet sein: die Betriebssicherheit des Fahrzeugs, IT-Sicherheit und Datenschutz sowie die Privatsphäre der Autofahrer. Der VdTÜV hat dazu ein Positionspapier veröffentlicht.

Digital vernetzte Welt: Datenschutz, IT-Security & Compliance als Basis für neue Geschäftsmodelle (VdTÜV-Stellungnahme)

Im August 2017 hat das BMVI die Studie "Eigentumsordnung für Mobilitätsdaten" herausgegeben. Bei der Studie und der sich anschließnenden industriepolitischen Diskussion geht es um Fragen der IT-Sicherheit und der datenschutzkonformen Datennutzung im Bereich Mobilität. Der VdTÜV hat dazu eine Stellungnahme veröffentlicht, die zur Fachkonsultation des BMVI beiträgt.