Sicherheit statt neue Bürokratie!

Berlin, 3.6.2008. Welchen Beitrag leisten die TÜV zum Bürokratieabbau? Dieser Frage ging der Vorsitzende des VdTÜV, Dr. Guido Rettig in seiner Rede auf dem VdTÜV-Jahresempfang nach. Am Beispiel der geplanten Novellierung der Spielzeugrichtlinie verdeutlichte Dr. Rettig, dass durch das staatsentlastende Engagement der TÜV der Aufbau neuer Bürokratie verhindert werde und gleichzeitig das Sicherheitsniveau für die Menschen steige. Sollte es bei der Spielzeugrichtlinie zu einer Abschaffung des GS-Zeichens kommen, müsste eine deutliche Stärkung der Marktaufsichtsbehörden die entstehende Sicherheitslücke ausgleichen. Dies sei insofern nicht möglich, als dass für die Behörden auch künftig nur Stichproben möglich wären, da sonst der freie Warenverkehr eingeschränkt sei. Die EU-Kommission betreibe Bürokratieaufbau auf Kosten der Sicherheit seiner Bürger, so der VdTÜV Vorsitzende. „Diesen Weg halten wir für falsch, überflüssig und sogar gefährlich“.
Staatsministerin Hildegard Müller und Dr. Guido Rettig auf dem VdTÜV-Jahresempfang 2008 (Bild: Thomas Rosentahl)
Staatsministerin Hildegard Müller und Dr. Guido Rettig auf dem VdTÜV-Jahresempfang 2008 (Bild: Thomas Rosentahl)

Berlin, 3.6.2008. Welchen Beitrag leisten die TÜV zum Bürokratieabbau? Dieser Frage ging der Vorsitzende des VdTÜV, Dr. Guido Rettig in seiner Rede auf dem VdTÜV-Jahresempfang nach. Am Beispiel der geplanten Novellierung der Spielzeugrichtlinie verdeutlichte Dr. Rettig, dass durch das staatsentlastende Engagement der TÜV der Aufbau neuer Bürokratie verhindert werde und gleichzeitig das Sicherheitsniveau für die Menschen steige. Sollte es bei der Spielzeugrichtlinie zu einer Abschaffung des GS-Zeichens kommen, müsste eine deutliche Stärkung der Marktaufsichtsbehörden die entstehende Sicherheitslücke ausgleichen. Dies sei insofern nicht möglich, als dass für die Behörden auch künftig nur Stichproben möglich wären, da sonst der freie Warenverkehr eingeschränkt sei. Die EU-Kommission betreibe Bürokratieaufbau auf Kosten der Sicherheit seiner Bürger, so der VdTÜV Vorsitzende. „Diesen Weg halten wir für falsch, überflüssig und sogar gefährlich“.

Die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin Hildegard Müller bekräftigte die Unterstützung der Bundesregierung für einen Erhalt des bewährten GS-Zeichens. In ihrer Rede ging sie auf die große Bedeutung des Bürokratieabbaus insbesondere für die Klein- und Mittelständischen Unternehmen ein. Es müssten wesentlich mehr Freiräume geschaffen werden. Dabei würdigte Frau Müller die große Bedeutung der TÜV als Partner für Unternehmen, Politik und Verbraucher. Rund 600 Gäste aus Politik, Verbände, Unternehmen und Medien waren dieses Jahr der Einladung des VdTÜV zum traditionellen Jahresempfang im Berliner Technikmuseum gefolgt. Zuvor fand in Berlin die 59. Mitgliederversammlung des VdTÜV statt.