Erster Umsetzungsbericht zum Weißbuch Verkehr veröffentlicht

Die EU-Kommission hat am 01.07.2016 ihren Umsetzungsbericht zum Weißbuch Verkehr (KOM/2011/0144 endg.) veröffentlicht. Dieser gibt Aufschluss über die erste Phase der europäischen Initiativen seit 2011.
Mobilität Zukunft Verkehr Straße-mobility street transport
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Als sie 2011 das Weißbuch Verkehr ("white paper on transport") veröffentlichte, hatte die EU-Kommission eine breite Debatte über die europäische Verkehrspolitik angestoßen. Das Weißbuch beschreibt die politischen Leitlinien für den einheitlichen europäischen Verkehrsraum bis 2050. Im Sinne des „New Approach“ soll ein wettbewerbsfähiges und ressourcenschonendes Transportsystem im europäischen Binnenmarkt geschaffen werden. Die Abhängigkeit des Verkehrs vom Öl soll überwunden und die CO2-Emissionen im Verkehrssektor bis 2050 um 60 Prozent reduziert werden.

Seit der Annahme des Weißbuches sei es in den meisten Fällen noch zu früh, um die Erfolge der Weißbuchziele zu bewerten, so die EU-Kommission. Insgesamt kommt der Umsetzungsbericht zu dem Schluss, dass bisher wenige Fortschritte zur Erreichung der Ziele aus dem Weißbuch gemacht wurden. Dazu zählt auch das Ziel, bis 2030 den Anteil von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren in Städten zu halbieren. Trotz eines relativ hohen Tempos neuer Gesetzesvorschläge seitens der EU-Kommission haben die Mitgesetzgeber, Europäischer Rat und EU-Parlament, die Verabschiedung und Umsetzung aber immer wieder verzögert.

Eine Herausforderung wird also weiter darin liegen, Maßnahmenpakete zu entwickeln, die den Bedürfnissen der Verkehrsteilnehmer nach Mobilität und der Gesellschaft nach Verkehrssicherheit gerecht werden. Nur mit der Entwicklung einer vernetzten Verkehrsinfrastruktur hat Europa eine sichere und wertschöpfende Zukunft. Gemäß dem Prinzip der Ko-Modalität sollte jeder Verkehrsträger entsprechend seiner Stärken und Effizienzvorteile in einem fairen Wettbewerbsumfeld mit optimal vernetzten Verkehrssystemen eingesetzt werden. Dabei sind vor allem die Anstrengungen der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten im Hinblick auf das Thema Sicherheit von großem Interesse. Es müssen Maßnahmen entwickelt werden, die die Sicherheit auf europäischen Straßen steigern und den Weg zu einem einheitlichen Niveau ebnen.

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