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EK ZÜS-Beschlüsse

Die vom EK ZÜS verabschiedeten Beschlüsse sind für die zugelassenen Überwachungsstellen (ZÜS) im Rahmen ihrer Tätigkeit verbindlich. Ihr Inhalt bezieht sich auf die Prüfaufgaben von ZÜS an überwachungsbedürftigen Anlagen. Durch sie werden konsistente Prüfungen und vergleichbare Ergebnisse erzielt. Die Einhaltung der Beschlüsse bei den ZÜS wird durch die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) überprüft.

Die ZÜS haben ihrem Handeln u. a. diese Beschlüsse zu Grunde zu legen. Die externen Beschlüsse sollen gemäß Geschäftsordnung in geeigneter Form veröffentlicht werden. Das geschieht über die Homepage des VdTÜV als Geschäftsstelle des EK ZÜS. Bei den Beschlüssen wird zwischen Beschlüssen für alle ZÜS-Tätigkeitsbereiche „ZÜS B“ und Beschlüssen für die Tätigkeitsbereiche Druckanlagen „ZÜS BD“, Aufzugsanlagen „ZÜS BA“ und Ex-elh-Anlagen „ZÜS BE“ unterschieden.

Mit Stand 27.04.2016 enthalten die Dokumentenordner:

B - Überwachungsbedürftige Anlagen: 1 Dokument
BA - Aufzugsanlagen: 7 Dokumente
BD - Druckanlagen: 10 Dokumente
BE - Ex-elh-Anlagen: 3 Dokumente

Insgesamt 7 EK ZÜS-Beschlüsse, darunter 5 neue, wurden so rechtzeitig überarbeitet bzw. erstellt, dass sie zum Termin des Inkrafttretens der novellierten Betriebssicherheitsverordnung und der Änderung der Gefahrstoffverordnung am 1. Juni 2015 als Interpretationshilfe der ZÜS für die Praxis zur Verfügung stehen. Die bereits vor dem 1. Juni 2015 bestehenden Beschlüsse, die sich noch auf die BetrSichV von 2002 beziehen, können auch künftig bis zu ihrer Aktualisierung als Auslegungs- und Anwendungshilfe für die neuen Verordnungen herangezogen werden. Dabei ist zu beachten, dass die noch nicht überarbeiteten Beschlüsse nicht im Widerspruch zu den neuen Verordnungen stehen dürfen. In solchen Fällen sind die Festlegungen als gegenstandslos zu betrachten. Die bestehenden Beschlüsse werden regelmäßig überprüft und bei Bedarf an den Stand der Technik angepasst. 

    Anmerkung:

    • Die gleichlautenden externen Beschlüsse BD-005 und BE-005 „Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Anlagen zum Betanken von Fahrzeugen“ wurden am 2.11.2010 bis zu einer weiteren Beschlussfassung zurückgezogen und vorübergehend in interne Beschlüsse umgewandelt.
    • Der Beschluss BD-004 „Kriterien für einen Verzicht auf eine wiederkehrende Festigkeitsprüfung bei Sprinklerbehältern“ wurde durch die LASI-Leitlinie C15.10 zur Betriebssicherheitsverordnung ersetzt. Anstelle des ehemaligen Beschlusses gilt die aktuelle Fassung der Leitlinie.
    • Der Beschluss BE-001 „Prüfung von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV durch zugelassene Überwachungsstellen“ wurde durch die TRBS 1201 Teil 5 ersetzt. Anstelle des ehemaligen Beschlusses gilt die aktuelle Fassung dieser TRBS.
    • Die Inhalte der Beschlüsse BA-005 und BA-006 sind durch aktuelle TRBS 1201 Teil 4 überholt und wurden deshalb zurückgezogen.
    • Der Inhalt des Beschlusses BA-007 ist durch die aktuelle TRBS 1201 Teil 4 vollständig übernommen und wurde deshalb zurückgezogen.
    • Der Inhalt des BE-003 ist durch die aktuelle BetrSichV überholt und wurde deshalb zurückgezogen.
    • Der Beschluss BA-011 wurde auf Grund weiterer erforderlicher Konkretisierungen zurückgezogen.
    • Der Inhalt des BE-002 ist durch die aktuelle BetrSichV überholt und wurde deshalb zurückgezogen.