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TRBS-Regelwerk

Die Schaffung eines einheitlichen, anwenderfreundlichen und EU-konformen Betriebs- und Anlagensicherheitsrechts ist das Ziel der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), die am 3. Oktober 2002 in Kraft trat. Eine Vielzahl von anlagenbezogenen Einzelverordnungen, die sich auf das Gerätesicherheitsgesetz stützten wurden aufgehoben; künftig sollen alle Betriebsvorschriften für Arbeitsmittel und überwachungsbedürftige Anlagen in der Betriebssicherheitsverordnung zusammengefasst sein.
Rohrleitungen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) lässt sich zur Ausgestaltung der neuen Verordnung von Experten beraten und rief im Jahr 2003 den Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) ins Leben, an dessen Arbeit der VdTÜV und seine Mitglieder maßgeblich beteiligt ist. Um die Arbeiten im ABS und seinen Unterausschüssen optimal zu begleiten, strukturierte man im VdTÜV den Bereich der Anlagentechnik so um, dass mit den neu geschaffenen Leitstellen des Verbandes die Gliederung der Gremien des ABS weitgehend gespiegelt werden.

TRBS lösen schrittweise die vorhanden Regeln ab

Die wichtigste Aufgabe des ABS ist die Konkretisierung der in der Betriebssicherheitsverordnung gestellten Anforderungen. Dazu soll er das vorhandene technische Regelwerk zu den überwachungsbedürftigen Anlagen und die Vorschriften und Regelungen der Unfallversicherungsträger zu Arbeitsmitteln in ein einheitliches, schlankes technisches Regelwerk überführen. Nach § 27 BetrSichV gelten bis zur Veröffentlichung neuer Technischer Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) die vorhandenen Technischen Regeln der ehemaligen Ausschüsse für überwachungsbedürftige Anlagen (TRA, TRB, TRbF, TRD etc.) entsprechend den nunmehr neuen BetrSichV-Anforderungen fort.

Anwenderfreundlichkeit für Arbeitgeber und Betreiber

Adressaten der TRBS sind Arbeitgeber und Betreiber, die durch das Regelwerk Unterstützung bei der Gefährdungsbeurteilung und den daraus abzuleitenden Maßnahmen finden. Umfangreiche Regeln für Prüfungen durch Zugelassene Überwachungsstellen (ZÜS) gehören ebenso wenig zum Aufgabengebiet des ABS, wie Erläuterungen oder Regelungen für einzelne Geräte, Anlagen oder Berufsgruppen. „Schlankheit“ und Anwenderfreundlichkeit sind oberstes Ziel bei der Erarbeitung der TRBS.

Jeder TRBS ist der Hinweis vorangestellt, dass die jeweilige Regel den Stand der Technik, der Arbeitsmedizin und Hygiene wiedergibt sowie gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln sowie den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen entspricht. Bei der Anwendung von beispielhaft genannten Maßnahmen kann der Arbeitgeber insoweit die Vermutung der Einhaltung der BetrSichV für sich geltend machen. Wählt er andere Lösungen, hat er die gleichwertige Erfüllung der Verordnung schriftlich nachzuweisen.

TRBS schaffen Klarheit bei der Auslegung der Betriebssicherheitsverordnung

Zum Ende des Jahres 2006 werden voraussichtlich etwa 15 TRBS veröffentlicht sein. Sie umfassen unter anderem grundlegende Regeln über Struktur und Anwendung der TRBS, Gefährdungsbeurteilung, Prüfung von Arbeitsmitteln und Gefährdungen durch Wechselwirkung, aber auch Themen wie Ex-Schutz und mechanische Gefährdungen. Weitere Regeln stehen zur Verabschiedung an. Dazu gehören Themen wie Begriffe, Änderungen/wesentliche Veränderungen bei Aufzugsanlagen, Prüfungen von Druckgeräten oder Aufzugsanlagen, Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Oberflächen oder bei der Benutzung mobiler Arbeitsmittel, Gefährdungen durch Absturz von Personen oder Materialien, elektrische Gefährdungen, Gefährdungen durch Dampf oder Druck, Vermeidung der Entzündung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphären sowie Gefährdung von Personen in Personenaufnahmemitteln bei nicht bestimmungsgemäßen Betriebszuständen.

Die Arbeit im Ausschuss für Betriebssicherheit am TRBS wird mit großer Energie vorangetrieben: Nur durch ein veröffentlichtes Regelwerk kann der Unsicherheit begegnet werden, die bei der Auslegung der Betriebssicherheitsverordnung in der Praxis besteht. Die Einführung neuer Regeln dauert erfahrungsgemäß Jahre, ein Teil der Arbeit am TRBS steckt noch im Stadium der Projektplanung. Damit der durch die Betriebssicherheitsverordnung eingeleitete Paradigmenwechsel gelingt, müssen sich alle Beteiligten auch künftig intensiv dafür engagieren.