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So funktioniert die MPU / Die wichtigsten Fragen und Antworten

Die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) wird in der Öffentlichkeit häufig kontrovers diskutiert. Dabei stellt sie ein wirksames Instrument dar, um auf den Straßen für Verkehrssicherheit zu sorgen. Wir haben die Antworten auf häufig gestellte Fragen zusammengestellt.
MPU Führerschein © Knipserin – fotolia.com
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1.           Welchen Sinn hat die MPU?

Die Fahrerlaubnisbehörden möchten durch ein MPU-Gutachten spezielle Fragen im Zusammenhang mit der Fahreignung klären. Ganz allgemein will sie wissen, ob diejenigen, von denen die Fahrerlaubnisbehörde eine MPU verlangt,  entsprechend den gesetzlichen Vorschriften hinreichend sicher am motorisierten Straßenverkehr teilnehmen können.  Das Gutachten soll die Fragestellung(en) der Fahrerlaubnisbehörde konkret beantworten und dient der Behörde dann als Grundlage für die Entscheidung in der Führerscheinangelegenheit.

2.           Könnte man statt der MPU nicht auch Alkohol-Interlock einsetzen?

Sogenannte alkoholsensitive Wegfahrsperren verhindern, dass ein Fahrer unter Alkoholeinfluss ein Fahrzeug starten kann. Solche technischen Vorkehrungen sind präventiv sinnvoll im Bereich des Personen- oder Gefahrguttransports. Dass Alkohol-Interlocks jedoch Einstellungs- und Verhaltensänderungen durch den Betroffenen nicht ersetzen können und die Fahreignung überprüft werden muss, bevor Alkoholauffällige wieder unbeschränkt am Verkehr teilnehmen können, steht außer Frage. Hierzu hat sich auch der 54. Deutsche Verkehrsgerichtstag geäußert, der in seinen Empfehlungen feststellte: „Alkohol-Interlock stellt keine Alternative zur Begutachtung der Fahreignung dar.“

3.           Wie läuft das Verfahren ab? Wer ordnet eine MPU an?

Die Fahrerlaubnisbehörde ordnet eine MPU an, wenn an der Eignung Zweifel bestehen. Ursachen können gravierende Auffälligkeiten im Straßenverkehr zum Beispiel durch Alkohol oder Drogen sein. Die Anlässe für eine Überprüfung der Fahreignung sind in der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) detailliert beschrieben. Auch kleinere Verstöße, die nach dem Fahreignungsbewertungssystem oder der Regelungen zur Fahrerlaubnis auf Probe eine bestimmte Häufung überschreiten (z.B. 8 Punkte), können nach den Vorschriften des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) eine MPU erforderlich machen.

Die Betroffenen werden unter Darlegung der Gründe für die Eignungszweifel aufgefordert, ein Gutachten einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung (BfF) erstellen zu lassen. Die Behörde legt dabei die Fragestellung fest, die von den Gutachtern bearbeitet werden soll. Das MPU-Gutachten wird den Betroffenen persönlich zugesandt, der es dann bei der Fahrerlaubnisbehörde vorlegen muss. Legen sie kein Gutachten vor, kann die Behörde auf Nichteignung schließen und wird den Antrag auf Neuerteilung mit einem Ablehnungsbescheid abschließen bzw. die Fahrerlaubnis entziehen.

4.           Wie läuft eine MPU ab?

Die Medizinisch-Psychologische Untersuchung wird gemeinsam von einem erfahrenen Verkehrsmediziner und einem erfahrenen Verkehrspsychologen durchgeführt.

Die Begutachtung besteht aus drei Abschnitten: Zu Beginn beantworten die Teilnehmer Fragen zu Ihrem Lebenslauf und Ihrer Gesundheit. Anschließend folgt eine Leistungsuntersuchung, bei der es um Wahrnehmung, Konzentration und Reaktion geht. Der Umfang der psychologischen Testverfahren ist auch davon abhängig, um welche Fahrerlaubnisklasse es geht.

Im medizinischen Teil der MPU erfolgt eine allgemeine körperliche Untersuchung, bei der die körperlichen Voraussetzungen für die Verkehrsteilnahme überprüft werden.

Die Schwerpunkte der ärztlichen Untersuchung richten sich nach dem Anlass der Begutachtung. Ist Alkohol am Steuer der Anlass für die MPU, so wird bei der ärztlichen Untersuchung eine Blutanalyse vorgenommen. Steht der Anlass der Begutachtung im Zusammenhang mit Drogen, so sind weitere Laboruntersuchungen (i. d. R. Urin-Screenings) erforderlich.

Im psychologischen Gespräch haben die Untersuchten dann Gelegenheit, die Sachverhalte zu schildern, die Ursache und Anlass für ihre Fahreignungsbegutachtung geworden sind. Es beschränkt sich auf die Themen, die wichtig sind, um die Frage der Behörde abschließend beantworten zu können. Das Gespräch wird vom Gutachter protokolliert, die wichtigsten Angaben des Untersuchten werden dann auch im Gutachten dargestellt. Auf Wunsch ist auch eine Aufzeichnung des Gesprächs möglich.

5.           Was kostet eine MPU

Die Kosten des Gutachtens richten sich nach dem Untersuchungsanlass und der Frage, die das Gutachten beantworten soll. Die Fragestellung(en) des Gutachtens legt die Fahrerlaubnisbehörde mit Bezug zu den Sachverhalten fest, die zu den Bedenken geführt haben.

Die Kosten für die MPU sind bundeseinheitlich in der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GeboSt) festgelegt und variieren je nach Fragestellung derzeit zwischen € 92,50 und € 338,00 (jeweils zzgl. MwSt.).
Soll ein Gutachten mehrere Fragen beantworten, werden die einzelnen Gebühren in einem bestimmten Verhältnis zueinander aufsummiert. Auch Laborkosten können noch dazu kommen.
 
Die Gebühr für ein MPU-Gutachten zur Frage, ob zukünftig Fahrten unter Alkoholeinfluss zu erwarten sind, beträgt derzeit € 338,00 zzgl. MwSt.; die Gebühr für ein MPU-Gutachten mit einer Drogenfragestellung beträgt derzeit € 466,00 zzgl. MwSt.

6.           Kann man sich auf eine MPU vorbereiten?

Um die Bedenken der Fahrerlaubnisbehörde ausräumen zu können, ist es wichtig, dass die zu untersuchenden Personen Gründe und Ursachen der Auffälligkeiten erkannt haben und zeigen, dass sie ihr Verhalten nachhaltig geändert haben. In der Fahrerlaubnisverordnung wird in Anlage 4a explizit ein „grundlegender Wandel in seiner Einstellung zum Führen von Kraftfahrzeugen“ gefordert. Mit dem einfachen Vorsatz „Das passiert mir nicht nochmal“ ist es also sicher nicht getan. Schließlich haben sich bei den meisten Betroffenen über Jahre Gewohnheiten und Überzeugungen eingeschlichen, bevor es zur entdeckten Verkehrsauffälligkeit gekommen ist.

Häufig ist eine qualifizierte verkehrspsychologische Beratung hilfreich, um die Fragen nach den Ursachen und den notwendigen Änderungen zu klären.

7.           Wieso darf der TÜV vorbereiten und prüfen?

Bei den TÜV-Unternehmen werden Vorbereitung und Untersuchung grundsätzlich von verschiedenen Gesellschaften durchgeführt, die organisatorisch und wirtschaftlich voneinander unabhängig sind. Das entspricht den gesetzlichen Vorgaben: in der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) ist geregelt, dass Firmen, die auf eine MPU vorbereiten oder Personen, die sich in diesem Feld beratend betätigen, keine Gutachten erstellen dürfen. Damit wird sichergestellt, dass es keine „Gefälligkeitsgutachten“ von Firmen oder Personen gibt, die sich ihrem Kunden, den sie geschult und vorbereitet haben, verpflichtet fühlen. Dem entspricht auch die Regelung bei den ärztlichen Gutachten, die nicht vom behandelnden Arzt erstellt werden dürfen, obwohl er seinen Patienten am besten kennt. Dieses Neutralitätsgebot ist im Sinne der Unabhängigkeit der Gutachter und der Verkehrssicherheit wichtig. Die TÜV-Unternehmen achten deshalb bei den Firmen unter ihrem Dach und bei ihren Mitarbeitern streng darauf, dass es hier keine derartigen Abhängigkeiten gibt. Das entspricht auch dem Selbstverständnis der TÜV-Unternehmen als neutrale und verlässliche Prüforganisation.

8.           Wie wird die Qualität der MPU sichergestellt?

Alle amtlich anerkannten Begutachtungsstellen für Fahreignung (BfF) müssen den Anerkennungsbehörden gegenüber darlegen, dass sie die rechtlich verbindlichen Richtlinien für die Anerkennung von Begutachtungsstellen einhalten. Das wird von der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) geprüft und begutachtet. Sowohl die von den BfF erstellten Gutachten als auch die Begutachtungsstellen selbst werden jährlich einer Überprüfung durch die BASt unterzogen, um die Aufrechterhaltung der Qualität sicherzustellen.

Bei der Erstellung ihrer Gutachten legen die Gutachter in der BfF die Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung - die vom Bundesministerium für Verkehr herausgegeben werden -  und die Beurteilungskriterien, herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Verkehrsmedizin (DGVM) und der Deutschen Gesellschaft für Verkehrspsychologie (DGVP), zugrunde.

Vor allem in den Beurteilungskriterien wird detailliert beschrieben, welche Befunde der Gutachter bei welcher Fragestellung erheben muss, welche Methoden er anwendet und wie er die Ergebnisse im Kontext der Vorgeschichte interpretieren kann. Die Gutachter sind ausgebildete Fachleute. Bevor ein Arzt oder Psychologe als Gutachter eingesetzt werden kann, muss er nicht nur ein Hochschulstudium absolvieren und abschließen, er braucht zusätzlich auch Berufserfahrung und muss noch ein Jahr in die Fahreignungsbegutachtung eingearbeitet werden. Seine Qualifikation muss er durch regelmäßige Weiterbildungen aufrecht erhalten.

Die Experten in Goslar haben diese Frage einerseits unter rechtlichen Gesichtspunkten und andererseits auch wissenschaftlich-fachlich diskutiert. Zum Hintergrund dieser Diskussion muss man wissen, dass auf der Ebene der oberen Verwaltungsrechtsprechung (z.B. VGH Mannheim, VGH München) derzeit eine Klärung der Auslegung der bestehenden Rechtslage derart geschieht, dass eine Anordnung der MPU bei jedem Entzug der Fahrerlaubnis nach einer Alkoholfahrt durch das Gericht erforderlich ist. Dies bedeutet, dass es auch unterhalb der Grenze der so genannten absoluten Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille Eignungsbedenken gibt, die in einer MPU überprüft werden müssen.

Die fachliche Diskussion geht schon seit Jahren in die Richtung, dass die bisherige Schwelle für die Überprüfung von Eignungsbedenken bei 1,6 Promille zu hoch ist und auf 1,1 Promille gesenkt werden sollte. Alle relevanten Studien legen dar, dass bereits ab 1,1 Promille wesentliche Fähigkeiten beeinträchtigt sind und ein Fahrzeug nicht mehr sicher geführt werden kann. Darüber hinaus belegen internationale Studien zu den Unfallrisiken und Rückfallquoten von Alkoholauffälligen, dass bereits ab 1,1 Promille ein vergleichbares Risiko zu erkennen ist, wie in der Gruppe über 1,6 Promille. Die bei den Begutachtungsstellen bisher gesammelten Erfahrungen mit Auffälligen mit einer Blutalkoholkonzentration zwischen 1,1 und 1,59 Promille lassen denselben Schluss zu. Es geht von dieser Gruppe kein geringeres Risiko aus, als von der Gruppe, die mit höherer Alkoholkonzentration aufgefallen war.

10.         Wie hoch sind die Rückfallquoten, wie erfolgreich ist eine MPU?

Der Verband der TÜV (VdTÜV) hat 2010 eine Studie zur Bewährung und Rückfallwahrscheinlichkeit in Auftrag gegeben. Wissenschaftler der Universität Bonn haben darin untersucht, wie sich 1600 ehemalige MPU-Teilnehmer über drei Jahre im Straßenverkehr bewähren, denen zuvor wegen Alkoholauffälligkeiten der Führerschein entzogen worden war. Resultat: Mehr als 90 Prozent der Fahrer, die ihren Führerschein durch eine MPU wiederbekommen hatten, wurden in dieser Zeit nicht mehr auffällig. Rückfällig wurden nur sehr wenige. Diese Ergebnisse können als klarer Hinweis darauf gewertet werden, dass die MPU erfolgreich ist und die Betroffenen zur ernsthaften Auseinandersetzung mit ihrem Verhalten und zu einer dauerhaften Einstellungs- und Verhaltensänderung führen. Damit leistet die MPU einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Allgemeinheit vor schweren Verkehrsunfällen.

11.         Wie wird die MPU akzeptiert?

Die MPU genießt in der Bevölkerung einen viel besseren Ruf, als dies häufig in der Öffentlichkeit dargestellt wird. Das zeigen die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Forschungsinstituts uzbonn an der Universität Bonn im Auftrag des VdTÜV aus dem Jahr 2014. Danach wünschen über 62 Prozent der Befragten, dass bei Alkohol am Steuer grundsätzlich der Führerschein entzogen wird. Rund 36 Prozent würden äußere Umstände, wie z.B. festgestellte Alkoholmenge beim Führerscheinentzug mit berücksichtigen. Fast 90 Prozent sind der Meinung, dass die spätere Wiedererteilung der Fahrerlaubnis an Bedingungen – etwa an eine MPU – geknüpft sein soll.

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Referent Fahrerlaubnis, Bildung und Personalentwicklung, Begutachtung und Förderung der Fahreignung
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